Henning O. im Interview
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artstyle
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Allgemeine Geschäfts Bedingungen 1.
Begriffserläuterungen a)
PoP ArT style : b)
Abnehmer: 2.
Anwendbarkeit der Bedingungen b)
Durch das Aufgabe einer Bestellung gibt der Abnehmer zu kennen dass er/sie
sich mit diesen Bedingungen einverstanden erklärt. c)
Von diesen Allgemeinen Bedingungen kann lediglich ausdrücklich,
schriftlich und in gegenseitigem Einvernehmen abgewichen werden. d)
Abweichungen durch PoP ArT style zugunsten des Abnehmers, haben
niemals den Verzicht auf diese Bedingungen in anderen Fällen zur Folge.
Ein Abnehmer kann niemals irgendeinen Anspruch geltend machen aufgrund der
Tatsache, dass PoP ArT style diese Bedingungen in der Vergangenheit
selektiv angewendet hat. e)
Verträge und/oder nähere Abmachungen, die außerhalb des mündlichen
oder schriftlichen Auftrags mit PoP
ArT style oder aber mit Untergebenen bzw. Personal von PoP ArT
style geschlossen bzw. getroffen worden sind, binden PoP ArT style
nur falls und insoweit diese danach schriftlich durch PoP ArT style bestätigt
werden. f)
Falls auch der Abnehmer auf die Anwendbarkeit seiner/ihrer Allgemeinen
Bedingungen verweist, finden, sofern diese divergieren, dessen ungeachtet
lediglich die Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen Anwendung,
sofern nicht PoP ArT style ausdrücklich und schriftlich der
Anwendbarkeit der Allgemeinen Bedingungen des Abnehmers einwilligt. 3.
Angebote/Zustandekommen von Verträgen b)
Sofern nicht nachdrücklich etwas anderes erwähnt ist, basiert jedes
Angebot auf Lieferung unter normalen Umständen und während normaler
Arbeitsstunden. c)
Ein Vertrag kommt erst nach Annahme einer Bestellung durch PoP ArT
style zustande. d)
PoP ArT style hat das Recht, die Annnahme von Bestellungen zu
verweigern oder aber bestimmte Bedingungen an eine Lieferung zu verknüpfen,
sofern nicht nachdrücklich etwas anderes erwähnt ist. e) Wird die Annahme einer Bestellung verweigert, setzt PoP
ArT style innerhalb von fünf Werktagen nach Eingang der jeweiligen
Bestellung den Abnehmer entsprechend in Kenntnis. f)
PoP ArT style akzeptiert ausschließlich Bestellungen mit einer
Ablieferadresse in Deutschland oder Ländern der Europäischen Währungsunion. 4.
Lieferung b)
Die Artikel werden an die Ablieferadresse geliefert, die der Abnehmer beim
Ordern der Bestellung angegeben hat. Sofern der Abnehmer Ablieferung an
einer anderen Adresse wünscht, ist die PoP ArT style schriftlich
per Mail rechtzeitig mitzuteilen. c)
Die durch PoP ArT style angegebenen Lieferfristen und -termine sind
Strebefristen bzw. -termine, mit der Maßgabe, dass die Lieferfrist
keinesfalls mehr beträgt als dreißig Tage nach Eingang der Bestellung. d)
Überschreitung dieser Lieferfristen gibt nicht von Rechts wegen zu Säumigkeit
Anlass. Daher ist In Verzugsetzung erforderlich, bevor PoP ArT style
in Verzug geraten kann. e)
Lieferung durch PoP ArT style geschieht ab dem Ort, an dem die
Artikel zum Versand eingeklärt werden.
PoP ArT style Artikel
werden in stabilen Kartonverpackungen verschickt. f) Im Falle der Beschädigung während
des Transports ist der Artikel
mit Verpackung NICHT in Empfang zu nehmen ( Versicherten Versand) der
Artikel wird nach Rückerhalt ersetzt bzw. der Betrag rückerstattet. 5. Preise 6. Zahlung b) Bei Zahlung per Bank oder Giro gilt
als Zahldatum das Datum der Gutschrift auf das Giro- bzw. Bankkonto von PoP
ArT style. c)
Für den Fall nicht termingerechter Zahlung nach Bestellung oder
Auftragserteilung, hat PoP ArT style das Recht, die Ausführung des
mit dem Abnehmer abgeschlossenen Vertrags auszusetzen oder aber (zur Wahl
von PoP ArT style ) den mit dem Abnehmer geschlossenen Vertrag ganz
oder in Teilen aufheben, ohne dabei auf irgendeine Weise gegenüber dem
Abnehmer schadenersatzpflichtig zu werden. l) Zahlungen des Abnehmers gereichen
zunächst zur Tilgung der aufgelaufenen Zinsen und (außergerichtlichen
Inkasso-) Kosten und danach zur Tilgung der (am längsten) ausstehenden
Rechnung. 7.
Rechte geistigen Eigentums/Eigentumsvorbehalt b)
Von der Bestimmung des Absatzes a dieses Artikels abgesehen, bleiben alle
durch Posters.nl gelieferten Artikel in jedem Falle so lange Eigentum der
Posters.nl bis dass der Abnehmer seine/ihre Verpflichtungen gegenüber
Posters.nl vollständig erfüllt hat. c)
Bis zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung des Kaufpreises, einschließlich
eventuell aufgelaufenen Zinsen und Gebühren, hat der Abnehmer, außer im
Falle schriftlicher Einwilligung durch PoP ArT style, nicht das
Recht, die von ihm/ihr von PoP ArT style gekaufte(n) Sache(n) einem
Dritten zu verpfänden oder aber das Eigentum dieser Sache zu übertragen.
d)
Die Gefahr von durch PoP ArT style gelieferte Artikel geht,
unbeschadet des durch PoP ArT style bedungenen Eigentumsvorbehalt,
ab dem Zeitpunkt der Ablieferung der jeweiligen Artikel an den Abnehmer
auf den Abnehmer über. Für eventuelle Schäden an der/den gelieferten
Sache(n) auf der/denen der Eigentumsvorbehalt ruht, die während des
Verbleibens bei Abnehmer entstehen, haftet PoP ArT style unter
keinerlei Bedingung. e)
Falls der Abnehmer, aus welchen Gründen oder infolge welcher Ursache auch
immer, gegen die Bestimmungen dieser Bedingungen verstößt oder für
zahlungsunfähig erklärt wird oder Zahlungsaufschub beantragt oder
verstirbt oder eine Tilgungsvereinbarung mit seinen Gläubigern trifft
oder dazu gezwungen wird, hat PoP ArT style das Recht, die
gelieferte(n) Sache(n) zurückzunehmen, gleich wo diese sich befinden, und
ohne dass der Abnehmer irgendwelche Schadenersatzansprüche gegen
PoP ArT style geltend
machen könnte. f)
Sollte sich herausstellen, das ein durch PoP ArT style gelieferter
Artikel, für den der Preis noch nicht (vollständig) durch den Abnehmer
beglichen ist, verarbeitet, in eine andere Sache aufgegangen oder wie auch
immer nicht mehr zu individualisieren ist, wird die neu geformte Sache als
Eigentum der
PoP ArT style betrachtet.
g) Der Abnehmer hat alle geistigen und
gewerbliche Eigentumsrechte, die auf den durch PoP ArT style
gelieferten Artikel ruhen, vollständig und bedingungslos zu respektieren.
PoP ArT style garantiert nicht, dass die dem Abnehmer gelieferten
Artikel nicht eine Verletzung irgendeines (ungeschrieben) geistigen
und/oder gewerblichen Eigentumsrechts Dritter darstellen. 8.
Garantie b) Soweit von Garantie die Rede ist,
gilt diese lediglich im Falle eventueller Fabrikationsfehler und/oder
Defekte die sich bei normaler Nutzung der durch PoP ArT style
gelieferten Sache, gemäß den gängigen und normalen Bestimmung ereignen
und deswegen nicht von unsachgemäßer Lagerung, Behandlung oder
unsachegemäßer Verwendung, oder das nicht Befolgen eventuell
vorgegebenen Wartungs- und Instandhaltungsvorschriften die Rede ist. c)
Keine Garantie wird gewährt während des Zeitraums, in dem der Abnehmer
mit der Erfüllung der Verpflichtungen seiner-/ihrerseits gegenüber PoP
ArT style in Verzug ist. d)
Die durch PoP ArT style gewährte
Garantie erstreckt sich unter keinen Umständen weiter als auf die
kostenlose Lieferung des fehlenden Teils der Sache oder aber die
kostenlose Wiederinstandsetzung oder Ersetzen der Sache, an der sich der
Mangel, der unter die erteilte Garantie fällt, manifestiert, dies zur
Wahl von PoP ArT style . Infolge der Nachlieferung des fehlenden
Teils oder der Wiederinstandsetzung oder des Ersetzens der gelieferten
Sache tritt PoP ArT style in alle Rechte, die der Abnehmer gegen
den Fabrikant oder Importeur der Sache geltend machen kann. e)
Falls durch PoP ArT style gelieferte Sachen durch Dritte repariert
oder bearbeitet bzw. behandelt wurden, verfällt die durch PoP ArT
style gewährte Garantie, dies alles vorbehaltlich des Falles, dass PoP
ArT style mit der Reparatur oder Bearbeitung bzw. Behandlung durch
einen Dritten schriftlich eingewilligt hat. f) Sofern nicht nachdrücklich und
schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, ist PoP ArT style nur
innerhalb Deutschland zur Erfüllung seiner in den vorstehend erwähnten
Bestimmungen umschriebenen Garantieverpflichtungen verpflichtet. 9.
Widerrufungsrecht b)
PoP ArT style behält sich das Recht vor, um im Falle durch den
Abnehmer verursachter Schäden an den zurückgeschickten Artikeln
eventuelle Kosten in Rechnung zu stellen. c)
Im Falle der Aufhebung wie in Absatz a dieses Abschnitts erwähnt, wird
der Abnehmer so rasch wie möglich, in jedem Falle aber binnen sieben
Werktage nach der Aufhebung die Rückgabe der Artikel bewerkstelligen. d)
Rücksendungen werden nur angenommen sofern die Verpackung und das Produkt
unbeschädigt sind. e) Falls bereits Zahlung stattgefunden hat, wird PoP ArT style das
Gezahlte ( abzüglich der Versand- und Retourkosten ) zurück überweisen. 10.
Schäden b)
PoP ArT style ist berechtigt, falls der Abnehmer bereits gezahlt
hat, den Rechnungswert der Produkte zu ersetzen. Auch kann PoP ArT
style sich dafür entscheiden, gelieferte Produkte zu reparieren oder
zu ersetzen. c)
Die Kosten des Versands gehen zu Lasten des Abnehmers. Die Kosten der Rücksendung
gehen zu Lasten von PoP ArT style . 11.
Aufhebung b) Im Falle der Aussetzung ihrer
vertraglich geschuldeten Leistung oder Aufhebung des von ihr mit dem
Abnehmer geschlossenen Vertrags durch PoP ArT style, wie im
vorstehend erwähnten Absatz umschrieben, ist PoP ArT style in
keinerlei Weise gegenüber dem Abnehmer zur Zahlung von Schadenersatz
verpflichtet. 12.
Höhere Gewalt b) Unter "Höherer Gewalt" im
Sinne des vorstehend erwähnten Absatzes ist zu verstehen: Jedweder
Mangel, der nicht PoP ArT style zugeschrieben werden kann, weil sie
nicht auf ihre Schuld zurückzuführen ist und weder gemäß Gesetz,
Rechtsgeschäft oder den im gesellschaftlichen Umgang geltenden
Auffassungen auf ihre Rechnung kommt. Dazu gehört in jedem Falle: Streik,
Aussperrung, Brand, Frost, Überschwemmung, Mangel an Transportmitteln,
behördliche Vorschriften, Weigerung des staatlicher Behörden, um Ein-
oder Ausfuhrgenehmigungen zu erteilen, Aufruhr, Mobilisierung, Krieg,
Ausnahmezustand, Blockade, Betriebsstörungen, außergewöhnlich hoher
Ausfall von Personal aufgrund von Krankheit, nicht rechtzeitige Lieferung
oder untaugliche Lieferung von Verpackungsmaterialen, Rohstoffe oder
Hilfsrohstoffe, gleich ob diese Umstände sich bei PoP ArT style,
oder seinen Lieferanten, oder andere (juristische) Personen, derer PoP
ArT style sich bei der Ausführung des mit dem Abnehmer geschlossen
Vertrags bedient, ereignen. 13.
Personendaten b)
PoP ArT style sammelt nur die Daten, die strikt notwendig sind, um
die Bestellung ausführen oder um den Abnehmer anhaltend über
Sonderangebote und neue Produkten informieren zu können. Falls der
Abnehmer nicht möchte über Sonderangebote informiert werden, kann der
Abnehmer dies beim Aufgeben der Bestellung im Bestellformular angeben. Die
Verarbeitung dieser Angaben geschieht gemäß den anwendbaren Gesetzen und
Vorschriften. c) Der Abnehmer hat das Recht, die
Personendaten einzusehen und diese Daten bzw. Angaben zu berichtigen. 14.
Kommunikation b)
Der Inhalt der Websites, wie auch der Inhalt aller anderen Äußerungen
von PoP ArT style im Internet ist mit größtmöglicher Sorgfalt
zusammengestellt. PoP ArT style
kann jedoch in Bezug auf die Art und die Richtigkeit des Inhalts
dieser Informationen keine Garantien abgeben. PoP ArT style
haftet nicht für eventuell vorkommende Fehler oder Unrichtigkeiten
oder aber für die Folgen der Verwendung der entsprechenden Informationen,
sofern nicht und insoweit von Vorsatz oder grober Schuld durch PoP ArT
style die Rede sein sollte. c) Nichts auf den Websites der PoP
ArT style darf durch Dritte ohne Einwilligung von PoP ArT style
verwendet werden. Alle Rechten sind PoP ArT style vorbehalten. 16.
Gegenstandslosigkeit/Anfechtbarkeit einzelner Bestimmungen der Allgemeinen
Bedingungen b)
Im Falle wie im vorstehenden Absatz umschrieben, wird die gegenstandslose
bzw. aufgehobene Bestimmung durch eine Bestimmung ersetzt, welche der
Absicht und dem Zweck der gegenstandslosen bzw. aufgehobenen Bestimmung so
nahe wie möglich kommt. 17.
Rechtsstreitigkeiten b)
Alle Verträge, die durch PoP ArT style, unter der Wirksamkeit
dieser Allgemeinen Bedingungen abgeschlossen werden, unterliegen ausschließlich
Deutschem Recht. c)
Durch keine der vorstehend erwähnten Bestimmungen werden die Rechte, die
sich für PoP ArT style aus dem gemeinen Recht ergeben, auf welche
Weise auch immer eingeschränkt. d)Diese
Allgemeinen Verkaufsbedingungen sind auch auf Anfrage bei PoP ArT style
erhältlich und können als Worddokument geliefert werden, so lange der
Vorrat reicht. |